AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Für Kaufverträge und Bestellungen bei der Fa. Divine Vertriebs GmbH gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlichen Anerkennung durch die Divine Vertriebs GmbH wirksam.

2. Produktauswahl und technischer Bestellvorgang

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf unserer Website die unter der Bezeichnung Warengruppen wie auch sonstig innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte anzuklicken und kann diese in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Die im Warenkorb liegenden Produkte können wieder gelöscht werden. Hat der Kunde sich zu einer Bestellung entschieden, so kann er im Bereich des Warenkorbes die Bestellung beginnen und den Bestellvorgang durchlaufen. Nachdem alle für die Bestellung notwendigen Daten eingetragen sind, kann der Kunde den eigentlichen Bestellvorgang einleiten und erhält eine Zusammenstellung der gewünschten Produkte zum Gesamtendpreis inkl. Mehrwertsteuer, wobei letztere zusätzlich ausgewiesen wird. Etwaige anfallende Versandkosten (siehe § 5 der AGB - Verpackung- u. Versandkosten) werden ebenfalls explizit ausgewiesen. Vor endgültiger Versendung der Bestellung ermöglicht die Divine Vertriebs GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preise und Mengen, zu prüfen und ggf. zu korrigieren, zu ergänzen oder zu löschen.

3. Vertragsschluss

Die Angebote auf der Website von der Divine Vertriebs GmbH sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Divine Vertriebs GmbH zu bestellen. Damit ist die Divine Vertriebs GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit trotz Bestellung des Kunden nicht zur Leistung verpflichtet. Mit Bestellung durch den Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung der Divine Vertriebs GmbH kommt erst dann zustande, wenn die Divine Vertriebs GmbH die Bestellung des Kunden entweder in schriftlicher Form bestätigt oder die Ware an den Kunden ausliefert. Beides gilt als Annahme des durch die Bestellung des Kunden abgegebenen Vertragsangebotes. Nach Erhalt der Bestellung durch den Kunden wird die Divine Vertriebs GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

 4. Leistungs- und Lieferungspflicht

Bei Zustandekommen des Kaufvertrages gilt eine bestimmte Lieferfrist nicht als vereinbart, soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde. Im Allgemeinen beträgt die Lieferfrist zwischen 2-7 Werktagen. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Der Kunde wird bei Rücktritt wegen Nichtverfügbarkeit aus oben genannten Grund unverzüglich informiert und etwaige bereits entrichtete Beträge werden unverzüglich erstattet.

Ist der Divine Vertriebs GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als 3 Wochen nach Zustandekommen des Vertrages aufgrund der oben genannten Gründe nicht möglich, so ist der Kunde (unabhängig von seinem Widerrufsrecht, siehe Ziff. 5) zum Rücktritt vom Vertrag (Wandlung) berechtigt, ohne dass ihm Schadens-ersatzansprüche zuständen. Eine bereits erbrachte Leistung des Kunden wird unverzüglich erstattet.

5. Digitale Produkte (Broschüren) / Downloads

Die Divine Vertriebs GmbH bietet neben den Menstruationstassen (verschiedenen Farben und Größen) auch gedruckte Broschüren zur Information in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen in verschiedenen an. Die Dateien kann der Kunde auf seinen Computer herunterladen - sog. Download - und sodann bearbeiten, speichern und ausdrucken. Gegenstand des Vertrages für solche Produkte ist die Lieferung dieser Dateien per Download und zwar mit dem in den jeweiligen Broschüren beschriebenen Inhalt. Der Download dieser Dateien ist kostenlos, sofern nicht ein Angebot ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnet ist. Zahlsysteme wurden bereits unter „wichtiger Hinweis“ explizit beschrieben. Durch Nutzung dieser Zahlungssysteme ist eine Registrierung des Kunden erforderlich. Die Kosten durch den Zugang zu dem Internetangebot der Divine Vertriebs GmbH sowie die Verbindungskosten während der Nutzung der Websites der DivineVertriebs GmbH, insbesondere während des Downloads der Broschüren, trägt ausschliesslich der Kunde. Die der Divine Vertriebs GmbH angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, zum Download zur Verfügung. Abgesehen von einer elektronischen Zusendung der Dateien an die von dem Kunden in dessen Kundenprofil angegebenen E-Mail-Adresse, falls ein Download aus von Divine Vertriebs GmbH zu vertretenden Gründen einmal nicht funktionieren sollte, besteht für den Kunden kein Anspruch auf Lieferung der Broschüren auf eine andere Art als durch Download (z.B. per Post) und bzw. oder in irgendeiner anderen Form, wie z.B. in einem anderen Dateiformat oder auf einem körperlichen Datenträger (z.B. auf CD-ROM u. dgl.). Die Info-Broschüren wurden nach bestem Wissen durch Fachleute entwickelt. Dennoch können die Vorlagen nicht jeden Einzelfall abdecken und ersetzen erst Recht keine Rechtsberatung bzw. Beratung durch einen Fachmann.

 6. Verpackung- und Versandkosten

Für die Versendung der Menstruationstassen erheben wir momentan eine Versandpauschale in Höhe von 4,10 EUR innerhalb Deutschlands. Beachten Sie bitte, dass Downloads von digitalen Produkten (Broschüren u. Infomaterial), nur einzeln ohne Warenkorbfunktion bestellt werden können. Diese digitalen Produkte zählen bei dem Bestellwert nicht mit, sondern lediglich solche Bestellungen, die per Post versendet werden und Versandkosten verursachen.

7. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der Divine Vertriebs GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden gegenüber der Divine Vertriebs GmbH sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen der Divine Vertriebs GmbH Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie ergehen aus dem gleichen Vertragsverhältnis.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Divine Vertriebs GmbH. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen, diese zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten, soweit Eigentum noch nicht übertragen wurde.

9. Gewährleistung und Haftung

Bei Mängeln an einem gelieferten Produkt hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Divine Vertriebs GmbH ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn Sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlagen die Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises (d.h. Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) und / oder Schadensersatz verlangen. War die Reklamation offensichtlich unberechtigt, also auch für den Kunden ohne weiteres erkennbar unberechtigt, und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist die Divine Vertriebs GmbH berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 10,- EUR in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, der Divine Vertriebs GmbH verbleibt der Nachweis eines höheren Aufwands explizit vorbehalten.

10. Haftungsbeschränkung

Eine Haftung auf Schadenersatz der Divine Vertriebs GmbH ist bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Divine Vertriebs GmbH ausgeschlossen und bleibt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen der Divine Vertriebs GmbH. Der Haftungsausschluss greift nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Gleiches gilt bei Vorliegen einer Garantie oder soweit die Pflichtverletzung auf grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Arglist der Divine Vertriebs GmbH oder einem der Erfüllungsgehilfen beruht. Gleichermaßen bleiben die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes unberührt.

11. Gewährleistungs- / Verjährungsfristen

Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.

12. Datenschutz

Die Divine Vertriebs GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben der DS-GVO, beachten. Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert (Hinweis gem. § 33 BDSG) und nur im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung weitergegeben (z. B. an Zusteller oder Zusteller der Waren). Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

13. Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch, dies gilt auch, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, bei Bestellungen aus dem Ausland. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die unwirksame Regelung wird vielmehr durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Kippenheim ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

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